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Bürger*innenversammlungen

Bürger*innenversammlungen sind Gremien von Bürger*innen die zusammenkommen, um über ein bestimmtes Thema von großer öffentlicher und sozialer Bedeutung zu beraten, mit dem Ziel, Lösungen und Empfehlungen für Entscheidungsträger*innen zu entwickeln. Sie sollen die Bürger*innen befähigen zu beweisen, dass sie in der Lage sind, sich selbst zu regieren und die Kontrolle über ihre eigene Zukunft wiederzuerlangen.

Bürger*innenversammlungen werden in der Regel von der öffentlichen Verwaltung in Zusammenarbeit mit Organisationen des dritten Sektors organisiert. Die Teilnehmer*innen werden meist nach dem Zufallsprinzip aus dem Register ihrer Gemeinde ausgewählt, um eine Gruppe zu bilden, die die Vielfalt der Gemeinde in Bezug auf Geschlecht, Alter, ethnische Zugehörigkeit, Bildungsstand oder sozioökonomischen Status repräsentiert. Professionelle Moderator*innen und verschiedene Expert*innen nehmen teil und spielen eine wichtige Rolle. Sie moderieren die Diskussionen, um jeden zu Wort kommen zu lassen und die Gruppe sowie ihre unterschiedlichen Meinungen bei der Erzielung einer Einigung zu unterstützen. Die endgültigen Empfehlungen der Bürger*innenversammlung werden in der Regel an einen Ausschuss aus Expert*innen und Vertreter*innen politischer Institutionen (z. B. Bürgermeister*in, Minister*in) zur weiteren Beratung und Umsetzung weitergeleitet.

Einige Bürger*innenversammlungen haben lediglich beratenden Charakter, während andere einen verbindlichen Charakter haben, was bedeutet, dass die politischen Entscheidungsträger*innen und die Verwaltung verpflichtet sind, die vorgeschlagenen Lösungen umzusetzen. Bürger*innenversammlungen funktionieren am besten, wenn die Bürger*innen und andere beteiligte Akteure*innen wissen, dass ihre Empfehlungen eine echte Wirkung haben werden.

Bürger*innenversammlung Schritt für Schritt:

  • Auswahl eines Themas für die Versammlung (z. B. wie wir den Klimawandel in unserer Stadt bekämpfen können).
  • Entscheidungsträger*innen (z. B. der*die Stadträt*in) stellen Mittel für die Versammlung bereit und verpflichten sich, die Empfehlungen der Teilnehmer*innen der Bürger*innenversammlung umzusetzen.
  • Ein Organisationsteam wird gebildet, das einen konkreten Plan ausarbeitet.
  • Eine zufällige Gruppe von Teilnehmer*innen wird ausgewählt, die die gesamte Gemeinschaft repräsentiert.
  • Treffen der Teilnehmer*innen, die unterteilt werden können in:
    • Bildungstreffen, bei denen Expert*innen den Teilnehmer*innen helfen, ihr Wissen über das Thema zu erweitern.
    • Diskussion und Aussprache über die Empfehlungen.
    • Abstimmung über die Empfehlungen.
  • Weitergabe der Entscheidungen an die gesamte Gemeinschaft.
  • Die Entscheidungsträger*innen setzen die Empfehlungen der Versammlung um.
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